Sitzung des Rates der Samtgemeinde Tostedt
Sitzungstermin: Donnerstag, 11.12.2025 um 19:00 Uhr
Raum, Ort: Aula der Grundschule Tostedt, Poststraße 16 b, 21255 Tostedt
1 Eröffnung der Sitzung
2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden und entschuldigten Ratsmitglieder
3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Feststellung über das Ausscheiden eines Ratsmitgliedes gemäß § 52 Absatz 2 NKomVG
5 Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des nachrückenden Ersatzmitglie-des als neues Ratsmitglied gemäß §§ 43, 60 NKomVG durch den Samt-gemeindebürgermeister
6 Umbesetzung von Fachausschüssen gemäß § 71 Absatz 9 Satz 3 Nr. 1 NKomVG; hier: Beschluss über die neue Zusammensetzung gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG
7 Feststellung der Tagesordnung
8 ggf. Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
9 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Samtgemeinderates vom 09.10.2025
10 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Samtgemeinderates vom 28.10.2025
11 Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenhei-ten der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemein-deausschusses
12 Berichte der Vorsitzenden der Ausschüsse des Rates;ggf. Aussprache
13 Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszah-lungen gemäß § 117 I NKomVG
13.1 Außerplanmäßige Ausgabe für Abwägungsvorschlag und die Endfas-sung des Lärmaktionsplans 4. Stufe 10.18/677
14 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 111 Abs. 8 NKomVG
15 Einwohnerfragestunde
16 Gleichstellungsbericht für die Jahre 2022-2024. 10.18/682
17 Verbesserung der Raumsituation in der Kindertagesstätte Wistedt, Flaßworth 6, 21255 Wistedt
hier: Alternative Erweiterungsplanung 10.18/591
18 Allgemeine Neuwahl der Ratsfrauen und Ratsherren und Direktwahl der Samtgemeindebürgermeisterin / des Samtgemeindebürgermeisters in der Samtgemeinde Tostedt am 13.09.2026; hier: Berufung des Samtge-meindewahlleiters und der stellvertretenden Samtgemeindewahlleiterin gemäß § 9 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes. 10.18/658
19 Allgemeine Neuwahl der Ratsfrauen und Ratsherren in der Samtgemein-de Tostedt am 13.09.2026; hier: Bestimmung der Zahl und der Abgren-zung der Wahlbereiche gemäß § 7 Absatz 5 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes. 10.18/659
20 Allgemeine Neuwahl der Ratsfrauen und Ratsherren und Direktwahl der Samtgemeindebürgermeisterin / des Samtgemeindebürgermeisters in der Samtgemeinde Tostedt am 13.09.2026; hier: Festsetzung der Ent-schädigung für die Ausübung von Wahlehrenämtern nach § 14 Absatz 4 der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung. 10.18/660
21 Aufstellung einer Brandschutzbedarfsplanung für die Samtgemeinde Tostedt 10.18/664
22 Nachkalkulation 2024 und 9. Änderungssatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Nutzung der öffentlichen Ortsteilkläranlage Wümmepark (Ortsteilkläranlagen-Gebührensatzung Wümmepark) 10.18/666
23 Flächennutzungsplan 1992 der Samtgemeinde Tostedt
Antrag der Gemeinde Welle auf Änderung des F-Planes
a.) Einleitungsbeschluss eines Änderungsverfahrens zum Bereich "Dreyers Feld"
b.) Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteili-gung
c.) Beschluss zur Durchführung der vorgezogenen Behördenbeteiligung
10.18/667
24 Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und SPD - Senio-renbeirat in der Samtgemeinde Tostedt; hier: Grundsatzbeschluss zur Einrichtung. 10.18/671
25 Sporthalle Poststraße, Poststraße 16, 21255 Tostedt; hier: Teilnahme am Bundesprogramm Sanierung Kommunaler Sportstätten 10.18/674
26 Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Tostedt 10.18/663
27 Behandlung von Anfragen und Anregungen
28 Einwohnerfragestunde
29 Schließung der Sitzung
